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Download Flash Player News03.09.2010Schaffung des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte Heute hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Wahl des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte, das seine Arbeit Anfang 2011 aufnehmen wird, bekannt gegeben. Der Förderverein begrüsst diesen Schritt. Lesen Sie in der Medienmitteilung des Fördervereins mehr dazu.  11.09.2009 Weg frei für ein nationales Menschenrechtsinstitut in Chile Der chilenische Kongress stimmt der Schaffung eines nationalen Instituts für Menschenrechte zu. Lesen sie dazu die deutsche Übersetzung der Medienmitteilung von Amnesty International Chile. 27.07.2009 Artikel in der BaZ: Bern bummelt bei Menschenrechten Anders als im europäischen Ausland tut man sich hierzulande schwer mit der Einrichtung einer unabhängigen nationalen Instanz, die über die Wahrung der Menschenrechte wacht. Doch der Bedarf besteht. Lesen Sie den ganzen Artikel hier. 01.07.2009 Bundesrat verabschiedet Pilotphase zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution Mit der vom Bundesrat heute abgesegneten fünfjährigen Pilotphase zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz wurde endlich ein erster Schritt getan. Der Förderverein Menschenrechtsinstitution bedauert jedoch sehr, dass die vorgesehene Pilotphase in keiner Weise den Uno-Anforderungen bezüglich Unabhängigkeit gerecht wird. Für nähere Informationen lesen Sie bitte die Medienmitteilung des Fördervereins oder diejenige des Bundesrats. 12.06.2009 Fristverlängerung Parlamentarische Initiative Müller-Hemmi Der Nationalrat hat auf Empfehlung der staatspolitischen Kommission einer Fristverlängerung der Parlamentarischen Initiative Müller-Hemmi um ein Jahr mit 102 gegen 81 Stimmen zugestimmt. Zur Abstimmung unter Namensaufruf finden Sie unter folgendem Link mehr Informationen: Amtliches Bulletin - Die Wortprotokolle von Nationalrat und Ständerat. 02.09.2008 Nationale Menschenrechtsinstitution in Bahrain Im Januar 2009 nimmt die Nationale Menschenrechtsinstitution von Bahrain ihre Arbeit auf. Das Land hat sich im Rahmen der Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) durch den UN-Menschenrechtsrat verpflichtet, eine NMRI zu schaffen und setzt dieses Versprechen nun tatkräftig um. Ein Beispiel, dem es zu folgen gilt. Lesen Sie auf der Website des OHCHR mehr dazu. 26.08.2008 Menschenrechte – eine unternehmerische Verantwortung Unternehmen müssen die Menschenrechte respektieren. Wo aber beginnt ihre Verantwortung? John Ruggie, Special Representative on Business and Human Rights der Uno, hat in dreijähriger Arbeit versucht, die Zuständigkeiten abzugrenzen. Das ist ihm laut Klaus M. Leisinger weitgehend gelungen. Lesen Sie den NZZ-Artikel von Klaus M. Leisinger dazu. 30.06.2008 Schaffung einer Menschenrechtsinstitution für die Schweiz - Stellungnahme der Schweizer Sektion der Internationalen Juristenkommission Die Schweizer Sektion der Internationalen Juristenkommission hat sich an ihrer Jahrestagung mit der Schaffung einer schweizerischen Menschenrechtsinstitution befasst. Lesen sie die daraus resultierende Stellungnahme. 12.06.2008 Abschluss der Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) der Schweiz Am 12. Juni wurde in Genf das erste Länderexamen der Schweiz durch den Uno-Menschenrechtsrats abgeschlossen. Lesen Sie in diesem Zusammenhang die abschliessende Stellungnahme der Schweiz, oder die Stellungnahme der NGO-Koalition. Für weitere Informationen lesen Sie die Medienmitteilung von MERS, den NZZ-Artikel von Markus Notter, Regierungspräsident des Kantons Zürich, oder das NZZ-Interview mit Professor Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte. 08.05.2008 Menschenrechte in der Schweiz auf dem Prüfstand Die Menschenrechtspolitik der Schweiz wurde am 8. Mai in Genf erstmals im Rahmen der Universellen Periodischen Überprüfung (UPR) durch den Uno-Menschenrechtsrat untersucht. Die Befragung hat die bestehenden Defizite und Probleme der Schweizer Menschenrechtspolitik aufgezeigt. Thematisiert wurden insbesondere die Migrationspolitik, der Rassismus und die fremdenfeindlichen Tendenzen gewisser politischer Kampagnen. Die Schweiz wurde aufgefordert, ihre Verpflichtungen in diesem Bereich einzuhalten. Ausserdem soll sie umgehend eine nationale Menschenrechtsinstitution schaffen. Für weitere Informationen, lesen Sie die Medienmitteilung der NGO-Koalition und den NZZ-Artikel zum Thema 03.04.2008 Anlauf zu einem Menschenrechtszentrum Eine Tagung der Schweizer Sektion der Internationalen Juristenkommission befürwortet die Errichtung eines Schweizer Zentrums für Menschenrechte. Lesen Sie den dazu erschienenen französischen Bericht von Prof. Samantha Besson oder den NZZ-Artikel. 03.03.2008 Multinationale Unternehmen im Einsatz für die Menschenrechte Anlässlich einer Tagung von Human Rights Watch zum Thema "Business & Human Rights" sprachen sich Unternehmer für die Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstanz in der Schweiz aus. Lesen Sie hierzu die Rede von Bundesrätin Doris Leuthard oder von Gary Steel, Executive Vice President ABB Group . Weitere Informationen auch im dazu erschienenen NZZ-Artikel. 26.02.2008 Uno-Menschenrechtsrat: Menschenrechtslage der Schweiz unter der Lupe Im Hinblick auf die Prüfung der Schweiz im Mai 2008 haben 30 Schweizer NGO, die sich zu Menschenrechtsfragen engagieren, gemeinsam einen Bericht zuhanden des Uno-Hochkommissariats für Menschenrechte erarbeitet. Medienmitteilung Menschenrechtsbericht der NGO-Koalition |